Foto: Abel Rojas Barallobre/Juventud Rebelde
Um dem stellenweise rasanten Preisauftrieb Einhalt zu gebieten, führt Kubas Regierung Preisobergrenzen für sechs Basisprodukte ein. Doch die Maßnahme ist umstritten.
Mit Haushaltskürzungen und Anpassungen des Wirtschaftsplans sowie einer „einheitlichen“ Preispolitik im staatlichen und privaten Sektor versucht die kubanische Regierung, die schwere Wirtschafts- und Versorgungskrise des Landes in den Griff zu bekommen. Mit der Veröffentlichung der Resolution 225 des Ministeriums für Finanzen und Preise im Amtsblatt Nr. 61 (PDF) sind am Montag Preisobergrenzen für sechs Waren des täglichen Bedarfs (Hühnerfleisch, Speiseöl, Milchpulver, Wurstwaren, Nudeln und Waschmittel) in Kraft getreten. Das neue Paket wirtschaftlicher Maßnahmen war auf einer Sitzung des Ministerrats unter Vorsitz von Präsident Miguel Díaz-Canel am letzten Juniwochenende angekündigt worden. Es soll nach Vorstellung der Regierung „Verzerrungen korrigieren und die Wirtschaft im Jahr 2024 wieder ankurbeln“.
Ziel der Preisobergrenzen ist laut Finanzminister Vladimir Regueiro die Bekämpfung der Inflation. Diese erreichte im vergangenen Jahr offiziell 30 Prozent. „Die Inflationsrate liegt Ende Mai bereits bei 15 Prozent, da die Preise weiterhin stetig steigen“, wird der Minister vom staatlichen Onlineportal Cubadebate zitiert. „Es wurden die Märkte, die Hauptlieferanten und die Bedingungen, unter denen diese Produkte finanziert werden, das Vertriebsnetz und die Logistikkosten überprüft. Zuvor wurden mehrere Treffen mit mehr als 50.000 Wirtschaftsakteuren abgehalten”, rechtfertigte Regueiro die Festlegung der Preisgrenzen.
Ein Kilo Hühnerfleisch darf seit Montag maximal 680 kubanische Pesos (CUP) kosten, ein Liter Pflanzenöl 990 CUP, ein Kilo Wurst 1045 CUP, ein Kilo Milchpulver 1675 CUP, ein Kilo Nudeln 835 CUP und ein Kilo Waschmittel 630 CUP, heißt es in der Bestimmung.
„Mit dieser Maßnahme werden wir die Preise nicht vollständig umgestalten, aber es ist ein Schritt in Richtung ihrer Eindämmung. Wir wissen, dass die Verringerung der Inflation notwendigerweise eine Steigerung der Produktion und ein größeres Angebot an Waren und Dienstleistungen für die Bevölkerung erfordert“, fügte der Minister hinzu.
Die Preisobergrenzen für mehrere Grundnahrungsmittel hätten bereits am 1. Juli in Kraft treten sollen, waren nach Kritik aus dem Privatsektor aber zunächst verschoben worden, um „die Diskussionen auszuweiten“, wie es hieß.
Die Deckelung von Preisen wird von einigen Fachleuten kritisiert, weil sie die wahre Inflation verdeckt, andererseits wiederum Versorgungsengpässe verursachen und zugleich den Schwarzmarkt fördern könnte.
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