Kuba führt ab dem 15. Mai an den Zapfsäulen neue, variable Kraftstoffpreise in Devisen ein, die angesichts der andauernden US-Ölblockade die „tatsächlichen“ Kosten für den Import von Benzin und Diesel widerspiegeln. Das teilte das Ministerium für Finanzen und Preise mit. Die bisherige Politik fester Preise sei „unter den gegenwärtigen Bedingungen wirtschaftlich nicht mehr tragbar“, heißt es.
Diese Ankündigung erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem Kraftstoff an den staatlichen Tankstellen praktisch nicht mehr erhältlich ist. Die Ende Januar verhängte US-Ölblockade die Versorgung weitgehend abgewürgt und zu einer strengen Rationierung geführt hat.
„In den letzten Monaten wurde die Blockade durch Drohungen und Zwangsmaßnahmen verschärft, um Schiffe am Anlegen und Lieferanten am Verkauf zu hindern. Dies geschieht in einem internationalen Kontext, der durch Kriege und geopolitische Spannungen zusätzlich verschärft wird. Angesichts dieser komplexen Lage erreichen die knappen Treibstoffe Kuba zu hohen Preisen, sodass ein einheitlicher, fester Preis in US-Dollar im ganzen Land nicht mehr möglich ist“, so das Finanzministerium in seiner Erklärung.
Private Treibstoffimporte
Während die US-Regierung ausländische Öllieferungen nach Kuba blockiert, erlaubt sie US-Unternehmen, Treibstoff an private Unternehmen auf der Insel zu liefern, solange die Lieferungen nicht für Unternehmen oder Personen bestimmt sind, die mit der kubanischen Regierung, dem Militär oder staatlichen Institutionen in Verbindung stehen. Zugleich lockerte die kubanische Regierung ihr Importmonopol und genehmigte die Einfuhr von Treibstoff durch kleine und mittlere Unternehmen für den Eigenbedarf. Seitdem importieren Privatunternehmen kleine Mengen Diesel aus den USA, Panama und anderen Ländern. Diese Einfuhren decken zwar nur einen Bruchteil des Bedarfs des Landes; ermöglichen es aber einigen Unternehmen, ihren Geschäftsbetrieb aufrechtzuerhalten. Kürzlich hat eine staatliche Raffinerie in Santiago de Cuba zudem erstmals eigenes Schweröl zu Kraftstoff verarbeitet.
Der Preis für einen Liter Premium-Benzin war in Kuba bislang auf 1,30 US-Dollar festgesetzt, während ein Liter Diesel für 1,10 US-Dollar verkauft wurde. Beide Kraftstoffarten sind seit Januar nur noch in geringen und streng rationierten Mengen erhältlich. Auf dem Schwarzmarkt wird der Liter Benzin unterdessen für acht bis zehn US-Dollar gehandelt.
Die tatsächlichen Importkosten der einzelnen Wirtschaftsteilnehmer werden vom Lieferanten, den Frachtkosten, dem Lieferweg, der Versicherung, den Risiken und Schwankungen auf dem internationalen Markt beeinflusst, erklärte die kubanische Regierung. „Vor diesem Hintergrund werden die Treibstoffpreise in Devisen ab Freitag, dem 15. Mai, 0:00 Uhr, nach den tatsächlichen Kosten der jeweiligen Transaktion aktualisiert – nach oben oder unten.“