Mexiko plant, die Treibstofflieferungen nach Kuba trotz der US-Sanktionen gegen den kubanischen Energiesektor bald wieder aufzunehmen. Das erklärte Präsidentin Claudia Sheinbaum am 22. Juni während ihrer üblichen morgendlichen Pressekonferenz.
Die Lieferungen sollen laut Sheinbaum jedoch nicht über staatliche kubanische Unternehmen abgewickelt werden, sondern ausschließlich für kommerzielle Zwecke und private Firmen bestimmt sein. Mexiko beabsichtige schon seit Längerem, Treibstoff nach Kuba zu liefern, sagte die Präsidentin.
Die potenziellen Lieferungen stünden im Zusammenhang mit den kürzlich angekündigten Reformen der kubanischen Regierung so Sheinbaum. Sie kämen ausschließlich privaten Unternehmen, insbesondere solchen mit mexikanischer Beteiligung, zugute. Ihre Regierung wolle den von Havanna angekündigten neuen Rechtsrahmen nutzen, um diese Geschäfte über in Kuba ansässige mexikanische Geschäftsleute wiederaufzunehmen, sagte sie. Die Beteiligung von privatem und ausländischem Kapital am Import und Vertrieb von Kraftstoffen, einschließlich des Einzelhandelsnetzes, soll ermöglicht werden. Die tiefgreifendsten Wirtschaftsreformen seit Jahren ermöglichen die Beteiligung von privatem und ausländischem Kapital am Import und Vertrieb von Kraftstoffen, einschließlich des Betriebs von Tankstellen.
„Der Mechanismus würde über private Unternehmen laufen, die die Genehmigung haben, Treibstoff nach Kuba zu transportieren“, erklärte Sheinbaum. „Wir hoffen, dass der kommerzielle Betrieb bald wieder aufgenommen werden kann.“ Treibstofflieferungen außerhalb des Privatsektors schloss sie aus.
Ölblockade und private Importe
Mexiko war nach Venezuela lange Zeit Kuba zweitwichtigster Öllieferant. Nach der Entführung von Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro Anfang Januar durch das US-Militär hatte Washington alle venezolanischen Ölexporte nach Kuba unterbunden; zudem drohte US-Präsident Donald Trump allen Ländern mit Zusatzzöllen, die die Insel weiter mit Rohöl und Ölderivaten beliefern. Daraufhin stellte Mexiko seine Lieferungen ein.
Während die US-Regierung ausländische Öllieferungen nach Kuba blockiert, erlaubt sie privaten Firmen, Treibstoff auf die Insel zu liefern, solange die Lieferungen nicht für Unternehmen oder Personen bestimmt sind, die mit der kubanischen Regierung, dem Militär oder staatlichen Institutionen in Verbindung stehen. Zugleich lockerte der kubanische Staat sein Importmonopol und genehmigte die Einfuhr von Treibstoff durch kleine und mittlere Unternehmen für den Eigenbedarf. Seitdem importieren Privatunternehmen kleine Mengen Diesel aus den USA, Panama und anderen Ländern. Diese Importe decken nur einen Bruchteil des Bedarfs, ermöglichen es aber einigen Unternehmen auf Kuba, ihren Geschäftsbetrieb aufrechtzuerhalten. Mitte Mai führte Kuba zudem neue, variable Kraftstoffpreise ein. Die bisherige Politik fester Preise sei „unter den gegenwärtigen Bedingungen wirtschaftlich nicht mehr tragbar“, hieß es.