Foto: ONU (in Cubadebate)
Kuba akzeptiert laut Außenminister Bruno Rodríguez die Notwendigkeit eines „Wandels“ im Lande, wird sich aber nicht den Vereinigten Staaten unterwerfen.
Die kubanische Regierung sei bereit, alle notwendigen Änderungen am derzeitigen System vorzunehmen, um die Aussichten des Landes und seiner Bevölkerung zu verbessern. Das versicherte Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla in einem ausführlichen Interview mit der US-Zeitschrift Newsweek am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York.
Rodríguez betonte zugleich die anhaltenden direkten Auswirkungen der seit mehr als sechs Jahrzehnten andauernden US-Blockade auf sein Land. Die unter Ex-US-Präsident Donald Trump verschärften Sanktionen wurden vom derzeitigen US-Präsidenten Joseph Biden weitgehend beibehalten. In ihrem jährlichen Blockadebericht (PDF) beziffert Havanna die materiellen Schäden durch die US-Blockade vom 1. März 2023 bis zum 29. Februar dieses Jahres auf 5,06 Milliarden US-Dollar. Bei der Präsentation des Berichts vor der UN-Generalversammlung Ende September stimmte die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft für eine Aufhebung der US-Blockade.
Angesichts der schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise bestehe die Priorität darin, den durch die US-Sanktionen entstandenen Schaden zu mindern, so Rodríguez. „Wir sind uns darüber im Klaren, dass wir die Auswirkungen der Blockade auf unsere Wirtschaft überwinden und die schwerwiegenden humanitären Schäden, die sie verursacht, aus eigener Kraft und mit unseren eigenen Ressourcen vermeiden müssen. Wir müssen ein viel effizienteres Wirtschaftsmodell finden und es an unsere aktuelle Realität anpassen. Und wir arbeiten hart in diese Richtung.”
Dies geschehe sowohl durch die Förderung alternativer Partnerschaften, unter anderem mit China und Westeuropa, als auch durch das Vorantreiben inländischer Reformen, wie zum Beispiel die landesweite Ausweitung privater kleiner und mittlerer Unternehmen. Rodríguez verwies in diesem Zusammenhang auf die komparativen Vorteile seines Lands. „Wir verfügen über hochqualifizierte Arbeitskräfte, die sich aus dem hohen Bildungsniveau der Bevölkerung ergeben. Wir haben eine starke indigene Kultur, einen mehrheitlichen gesellschaftlichen Konsens, ein sehr greifbares soziales und infrastrukturelles Werk, das seit mehr als 60 Jahren aufgebaut wurde, die größten Nickelreserven der Welt und etwas noch viel Wichtigeres, nämlich Kobalt. Wir haben wichtige Ressourcen in unserem maritimen Schelf und viele Freunde in der ganzen Welt.“
Auf die Frage, inwieweit Kuba als Reaktion auf die US-Sanktionen und die Herausforderungen, mit denen die kubanische Wirtschaft derzeit konfrontiert ist, bereit sei, Reformen durchzuführen, erklärte Rodríguez, dass „was auch immer geändert werden muss, mit Sicherheit geändert werden wird“ – „innerhalb der Grenzen unserer nationalen Kultur und auf der Grundlage der Selbstbestimmung unseres Volkes, auf der Grundlage der vollen Ausübung unserer Souveränität und unserer Unabhängigkeit“. Die Hauptfrage sei aber nicht, „ob wir etwas ändern, sondern in welche Richtung wir es ändern werden“, so der Außenminister. „Wir wollen uns verändern, um das Gemeinwohl zu entwickeln, um unsere Sozialpolitik zu stärken, um eine viel effizientere Wirtschaft zu erreichen, die sich nicht nur in den makroökonomischen Daten widerspiegelt, sondern auch im alltäglichen Leben der Menschen, zum Wohle der Menschen, zum Wohle ihres Wohlstands und des Wohlstands ihrer Familien, der es jungen Menschen ermöglichen wird, ihre Träume und Lebenspläne zu verwirklichen.”
Rodríguez betonte jedoch, dass diese Bemühungen weiterhin von der „rückständigen Vision“ der US-Regierung über den Wandel in Kuba abweichen würden, die er als „interventionistisch“ bezeichnete. Angesichts des bevorstehenden Endes der Amtszeit von US-Präsident Bidens sah Kubas Außenminister gegenüber Newsweek eine verpasste Gelegenheit, die Beziehungen zwischen Washington und Havanna wiederherzustellen und US-Investitionen in Kuba anzuziehen, bekräftige aber die Bereitschaft seiner Regierung, „unabhängig vom Ausgang der Wahlen in den USA“ zu einem „ernsthaften und verantwortungsvollen Dialog auf der Grundlage souveräner Gleichheit, gegenseitigen Respekts und gegenseitigen Nutzens“.