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Staatliche Gläubiger kommen Kuba entgegen

19.07.2021

Die kubanische Regierung und der Pariser Club staatlicher Gläubiger einigten sich auf eine Modifizierung ihrer historischen Schuldenvereinbarung aus dem Jahr 2015.

Die Gläubiger des Pariser Clubs gewähren Kuba einen neuen Aufschub fälliger Zahlungen. Dies ist das Ergebnis neuer Schuldenverhandlungen Anfang Juni in Paris. Kubas Chefunterhändler, Vize-Premier Ricardo Carbrisas, war deswegen in die französische Hauptstadt gereist.

Kuba hatte wegen der durch die Coronapandemie ausgelösten Krise und der Verschärfung der US-Blockade seine Schulden nicht mehr bedienen können und um Zahlungsaufschub gebeten. Beide Seiten beschlossen nun, „Anpassungen an dem 2015 unterzeichneten Mechanismus vorzunehmen“. Das berichtete die staatliche kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina. Weitere Details wurden nicht genannt. Kuba habe „gegenüber den 14 Mitgliedsstaaten der Gläubigergruppe seine Verpflichtung bekräftigt, die vertraglich vereinbarten Verpflichtungen zu erfüllen“, hieß es. Die Kuba-Gruppe des 22-köpfigen Pariser Clubs umfasst Australien, Österreich, Belgien, Kanada, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, die Niederlande, Spanien, Schweden und die Schweiz.

Die Schuldenvereinbarung mit dem Pariser Club von 2015 erließ Kuba 8,5 Milliarden US-Dollar der seit 1986 aufgelaufenen Gesamtschulden in Höhe von 11,1 Milliarden US-Dollar. Die Rückzahlung der Restschuld in Höhe von 2,6 Milliarden US-Dollar in jährlichen Raten wurde bis 2023 zurückgestellt und ein Teil dieser Gelder für Investitionen in Kuba bereitgestellt.

Im Rahmen der Vereinbarung wurden die Zinsen bis 2020 erlassen, danach waren nur noch 1,5 Prozent der gesamten Schulden fällig. Die Vereinbarung sah jedoch vor, dass Kuba, wenn es einen jährlichen Zahlungsplan nicht vollständig einhält, Zinsen in Höhe von 9 Prozent bis zur Zahlung zuzüglich Verzugszinsen für diesen Teil im Nachhinein bezahlen muss.

Das Karibikland kam 2019 seinen Verpflichtungen teilweise nicht nach und erklärte 2020, nicht in der Lage zu sein, die Quote in vollem Umfang zu leisten. Kuba beantragte daher im vergangenen Jahr ein zweijähriges Moratorium für insgesamt etwa 200 Millionen US-Dollar Rückstände beim Pariser Club. Dieser akzeptierte nur ein Jahr, mit der Möglichkeit, neu zu verhandeln.

Kubas Wirtschaft ist nach Jahren der Stagnation im vergangenen Jahr um elf Prozent eingebrochen und wird nach Einschätzung von Ökonomen im Jahr 2021 höchstwahrscheinlich weiter schrumpfen.

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