Dass Kuba in einer tiefen Wirtschafts- und Versorgungskrise steckt, ist kein Geheimnis. Kürzlich von der nationalen Statistikbehörde ONEI veröffentlichte neue Zahlen für das Jahr 2023 verdeutlichen den starken wirtschaftlichen Einbruch in vielen Schlüsselsektoren der kubanischen Wirtschaft auf dramatische Weise. Kaum Deviseneinnahmen, am Boden liegende heimische Produktion, dazu Treibstoffmangel und hohe Auslandsschulden – die Liste an Problemen ist lang. Um 1,9 Prozent ist die kubanische Wirtschaft nach Angaben der Regierung im vergangenen Jahr geschrumpft. Als Gründe für den Rückgang im Jahr 2023 nannte Wirtschaftsminister Joaquín Alonso Vázquez die Auswirkungen der US-Blockade, den Mangel an Devisen, ein unzureichendes Angebot an Waren und Dienstleistungen, den Überschuss des außerhalb des Bankensystems im Umlauf befindlichen Bargelds und andere „Verzerrungen“. Das Statistische Jahrbuch 2023 der Oficina Nacional de Estadística e Información (ONEI) unterstreicht diesen Befund mit ernüchternden Zahlen. Die Bereiche des produktiven Sektors – Landwirtschaft, Fischerei, Bergbau, Zuckerindustrie und verarbeitendes Gewerbe – haben sich im Vergleich zum Vorjahr alle negativ entwickelt und verzeichneten zum Teil starke Einbrüche. Kubas Zuckersektor, einst Stolz der Revolution, schrumpfte im vergangenen Jahr um 39 Prozent und setzte damit seinen seit Jahren anhaltenden Abwärtstrend ungebremst fort. Besorgniserregende Zahlen vermeldeten auch die Bereiche Fischerei (-18,3 Prozent) und Landwirtschaft (-14 Prozent). Zulegen konnten einzig das Hotel- und Gastronomiegewerbe (+13,1 Prozent) sowie der Transport- und Kommunikationssektor (+9,5 Prozent). Einen leichten Aufschwung verzeichnete auch das Baugewerbe mit einem Plus von 3,8 Prozent. Das Haushaltsdefizit ging im vergangenen Jahr gegenüber 2022 zwar leicht zurück, allerdings auf Kosten von öffentlichen Ausgaben in für die Entwicklung des Landes strategischen Sektoren, wie Wissenschaft und Technologie, Bildung und Gesundheit, was bis zu einem gewissen Grad die Verschlechterung der Qualität dieser Dienstleistungen im Falle von Bildung und Gesundheit erklärt. Einbruch der Industrieproduktion Kubas industrielle Produktion bewegt sich heute wieder auf dem Stand von 2005 (PDF), und macht nicht einmal mehr zwei Fünftel der Industrieproduktion des Jahres 1989 aus. Gegenüber dem Vor-Pandemiejahr 2019 sind die Kaffeeproduktion (-44,8 Prozent), die Brotherstellung (-28,2 Prozent), die Produktion von Speiseöl (-89,3 Prozent), Wurstwaren (-90,1 Prozent) oder Zement (-61 Prozent) zum Teil drastisch eingebrochen. Die Liste ließe sich beliebig fortführen. Zwar lassen die Zahlen den wachsenden kubanischen Privatsektor außen vor. Dieser produziert aber bislang ohnehin kaum, sondern konzentriert sich vor allem auf die Bereiche Handel, Gastronomie und Dienstleistungen. Insbesondere der Niedergang der staatlichen Nahrungsmittelindustrie, deren Produkte die Grundlage für die staatlich subventionierten Lebensmittelzuweisungen sind, trägt zur Verschärfung der Versorgungskrise im Land bei. Die Produkte müssen durch Importe in Devisen ersetzt werden – eine zusätzliche Belastung für die ohnehin klamme Staatskasse. Eingesprungen ist hier zum Teil der Privatsektor, der mittlerweile ein konstantes Angebot an Lebensmitteln garantiert – allerdings zu Marktpreisen und damit nur für einen Teil der Bevölkerung bezahlbar. Angesichts der neuen Regeln für den privaten Sektor befürchten Ökonomen eine Verringerung des Angebots, insbesondere von Lebensmitteln im Land, und als Folge ein Anziehen der Inflationsdynamik. Anhaltende Energiekrise Eine wichtige Ursache für den Rückgang der Industrieproduktion ist der akute Mangel an Treibstoff und die daraus resultierende Energiekrise. Die Energieerzeugung ging von 20.705 Gigawattstunden (GWh) im Jahr 2019 auf 15.331 im Jahr 2023 zurück (-26 Prozent). Die wirtschaftliche Situation Kubas bleibt also äußerst angespannt – blockiert von den USA, mit einer negativen durchschnittlichen Wachstumsrate, hoch verschuldet, mit einem enormen Haushaltsdefizit, einer (offiziellen) Inflation von um die 30 Prozent; mit einem geschwächten Außenhandelssektor, der negative Werte in seiner Leistungsbilanz aufweist, schwierigem Zugang zu internationalen Krediten und kaum ausländischen Investitionen. In einer solchen Situation mahnen Wirtschaftsexperten seit längerem eine Reform der (oft defizitären) Staatsbetriebe an, insbesondere die Verringerung der Ausgaben und Transfers an den staatlichen Unternehmenssektor. Aber das lang angekündigte Unternehmensgesetz wurde zuletzt immer wieder verschoben und lässt weiter auf sich warten.
Die kubanische Regierung sei bereit, alle notwendigen Änderungen am derzeitigen System vorzunehmen, um die Aussichten des Landes und seiner Bevölkerung zu verbessern. Das versicherte Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla in einem ausführlichen Interview mit der US-Zeitschrift Newsweek am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Rodríguez betonte zugleich die anhaltenden direkten Auswirkungen der seit mehr als sechs Jahrzehnten andauernden US-Blockade auf sein Land. Die unter Ex-US-Präsident Donald Trump verschärften Sanktionen wurden vom derzeitigen US-Präsidenten Joseph Biden weitgehend beibehalten. In ihrem jährlichen Blockadebericht (PDF) beziffert Havanna die materiellen Schäden durch die US-Blockade vom 1. März 2023 bis zum 29. Februar dieses Jahres auf 5,06 Milliarden US-Dollar. Bei der Präsentation des Berichts vor der UN-Generalversammlung Ende September stimmte die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft für eine Aufhebung der US-Blockade. Angesichts der schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise bestehe die Priorität darin, den durch die US-Sanktionen entstandenen Schaden zu mindern, so Rodríguez. „Wir sind uns darüber im Klaren, dass wir die Auswirkungen der Blockade auf unsere Wirtschaft überwinden und die schwerwiegenden humanitären Schäden, die sie verursacht, aus eigener Kraft und mit unseren eigenen Ressourcen vermeiden müssen. Wir müssen ein viel effizienteres Wirtschaftsmodell finden und es an unsere aktuelle Realität anpassen. Und wir arbeiten hart in diese Richtung.” Dies geschehe sowohl durch die Förderung alternativer Partnerschaften, unter anderem mit China und Westeuropa, als auch durch das Vorantreiben inländischer Reformen, wie zum Beispiel die landesweite Ausweitung privater kleiner und mittlerer Unternehmen. Rodríguez verwies in diesem Zusammenhang auf die komparativen Vorteile seines Lands. „Wir verfügen über hochqualifizierte Arbeitskräfte, die sich aus dem hohen Bildungsniveau der Bevölkerung ergeben. Wir haben eine starke indigene Kultur, einen mehrheitlichen gesellschaftlichen Konsens, ein sehr greifbares soziales und infrastrukturelles Werk, das seit mehr als 60 Jahren aufgebaut wurde, die größten Nickelreserven der Welt und etwas noch viel Wichtigeres, nämlich Kobalt. Wir haben wichtige Ressourcen in unserem maritimen Schelf und viele Freunde in der ganzen Welt.“ Auf die Frage, inwieweit Kuba als Reaktion auf die US-Sanktionen und die Herausforderungen, mit denen die kubanische Wirtschaft derzeit konfrontiert ist, bereit sei, Reformen durchzuführen, erklärte Rodríguez, dass „was auch immer geändert werden muss, mit Sicherheit geändert werden wird“ – „innerhalb der Grenzen unserer nationalen Kultur und auf der Grundlage der Selbstbestimmung unseres Volkes, auf der Grundlage der vollen Ausübung unserer Souveränität und unserer Unabhängigkeit“. Die Hauptfrage sei aber nicht, „ob wir etwas ändern, sondern in welche Richtung wir es ändern werden“, so der Außenminister. „Wir wollen uns verändern, um das Gemeinwohl zu entwickeln, um unsere Sozialpolitik zu stärken, um eine viel effizientere Wirtschaft zu erreichen, die sich nicht nur in den makroökonomischen Daten widerspiegelt, sondern auch im alltäglichen Leben der Menschen, zum Wohle der Menschen, zum Wohle ihres Wohlstands und des Wohlstands ihrer Familien, der es jungen Menschen ermöglichen wird, ihre Träume und Lebenspläne zu verwirklichen.” Rodríguez betonte jedoch, dass diese Bemühungen weiterhin von der „rückständigen Vision“ der US-Regierung über den Wandel in Kuba abweichen würden, die er als „interventionistisch“ bezeichnete. Angesichts des bevorstehenden Endes der Amtszeit von US-Präsident Bidens sah Kubas Außenminister gegenüber Newsweek eine verpasste Gelegenheit, die Beziehungen zwischen Washington und Havanna wiederherzustellen und US-Investitionen in Kuba anzuziehen, bekräftige aber die Bereitschaft seiner Regierung, „unabhängig vom Ausgang der Wahlen in den USA“ zu einem „ernsthaften und verantwortungsvollen Dialog auf der Grundlage souveräner Gleichheit, gegenseitigen Respekts und gegenseitigen Nutzens“.
Angesichts der schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise setzt die kubanische Regierung die Erhebung von Zöllen für die Einfuhr von Lebensmitteln, Hygieneartikeln, Medikamenten und medizinischem Bedarf durch natürliche Personen erneut bis zum 31. Januar 2025 aus. Gemäß dem Beschluss 311/2024, der im Amtsblatt der Republik in der außerordentlichen Ausgabe Nr. 45 (PDF) veröffentlicht wurde, beträgt die Wertgrenze der Zollbefreiung bei begleitetem Gepäck von Passagieren 500 US-Dollar des entsprechenden Wertes oder Gewichts von bis zu 50 Kilogramm. Bei nichtkommerziellen Luft-, See- und Postsendungen liegt die Wertgrenze bei 200 US-Dollar. Darüber hinaus bleibt die Zollbefreiung für die ersten 30 US-Dollar des Wertes oder des entsprechenden Gewichts von drei Kilogramm der Sendung bestehen, und auf den darüber hinausgehenden Teil wird ein Zollsatz von 30 Prozent angewandt. In der Verordnung wird darauf hingewiesen, dass die Vergünstigungen unter der Bedingung gelten, dass die als Lebensmittel oder Hygieneartikel eingestuften Waren sowie die als Arzneimittel und medizinisches Material gekennzeichneten Gegenstände im Gepäck des Reisenden „dem Zoll in von den übrigen Waren getrennten Verpackungen vorgelegt werden“.
Gerade einmal zwischen zwei und drei Prozent der Finanzierungen kubanischer Banken fließen an natürliche Personen. Das schließt Selbstständige (trabajadores por cuenta propia) und Einzel-Landwirte ein, die Eigentümer von Land sind oder dieses im Nießbrauch bewirtschaften. Diese Zahlen nannten Vertreterinnen der kubanischen Zentralbank in der Sendung Mesa redonda Ende September, in der es um die Situation und die Perspektiven des kubanischen Bankwesens ging. „Eine der wichtigsten Aktivitäten, die wir im Moment fördern, ist der Agrarkredit“, erklärte Zentralbank-Chefin Juana Lilia Delgado Portal. Ihre Beraterin Ileana Estévez Bertematy ergänzte, dass Kubas Bankensystem zwischen 45 und 50 Prozent der Erzeuger in die Finanzierung der landwirtschaftlichen Produktion einbezieht. Dies umfasse die verschiedenen Formen der Bewirtschaftung in der Landwirtschaft: Einzelbauern, Kredit- und Dienstleistungsgenossenschaften, landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften und andere. „Die derzeitige wirtschaftliche Lage des Landes hat zu einigen Ausfällen in diesem Sektor geführt, so dass die Banken gezwungen waren, langfristige Kredite mit sehr niedrigen Zinssätzen umzuschulden, was zu Einschränkungen bei neuen Geschäften führt“, erklärte Estévez Bertematy. Als eine „weitere wichtige Erfahrung“ in dem Sektor bezeichnete sie die 2021 geschaffene Bank für landwirtschaftliche Entwicklung (Banca de Fomento Agrícola). „Dieser Fonds wird vom Bankensystem verwaltet, um einer Gruppe von Erzeugern, die präferenzierte Interessen haben, Erleichterungen zu gewähren“, so Estévez Bertematy. Dazu gehörten Produkte wie Zuckerrohr, Reis, verschiedene Feldfrüchte, Schweine- und Viehzucht. Estévez Bertematy erklärte, dass die Finanzierung derzeit stark auf den produktiven Sektor konzentriert ist. „Mehr als 97 Prozent der in unserem Land gewährten Finanzierungen sind für Produktions- und Dienstleistungstätigkeiten bestimmt, insbesondere in den Bereichen Handel, Reparaturen, gastronomische Dienstleistungen, Produktion und Landwirtschaft.“ Herausforderungen und geplante Projekte Entsprechend der aktuellen Situation des Landes und im Rahmen des Innovationsprozesses des nationalen Bankensystems werde ein Projekt zur Einrichtung einer Entwicklungsbank entwickelt, um die wichtigsten wirtschaftlichen Aktivitäten zu stärken, erklärte Estévez Bertematy, ohne Einzelheiten zu nennen. Auch arbeite man mit Unterstützung internationaler Institutionen an einem „grünen“ Bankwesen (Green Banking), um „die Auswirkungen und Schäden für die Umwelt zu mildern“. Die Präsidentin der Zentralbank, Delgado Portal, erklärte ihrerseits, dass die größte Herausforderung in der Bewältigung der Auswirkungen der US-Blockade gegen Kuba liegt. Die Situation habe sich durch die Aufnahme Kubas in die US-Liste der Länder, die mutmaßlich Terrorismus unterstützen, verschärft. Ex-US-Präsident Donald Trump hatte Kuba am 12. Januar 2021, nur wenige Tage vor seinem Ausscheiden aus dem Amt, wieder auf besagte Terrorliste gesetzt. Dadurch werden Handel, Finanztransaktionen und Kreditvergabe gegenüber dem ohnehin mit einer Blockade belegten Karibikstaat automatisch weiter eingeschränkt. Der aktuelle US-Präsident Joseph Biden hat bis heute keine Anstalten gemacht, diese Entscheidung zu revidieren. Als weitere Herausforderungen nannte Delgado Portal verstärkte Maßnahmen, um zu verhindern, dass das kubanische Bankensystem für illegale Finanzgeschäfte genutzt wird, der technologischen Veralterung zu begegnen, die Notwendigkeit, die Infrastruktur des Bankensystems zu stärken, und die weitere Digitalisierung der Bankgeschäfte. Zum Abschluss sagte die Zentralbank-Chefin einen Satz, bei dem viele aufgehorcht haben dürften: „Zurzeit arbeiten wir intensiv an der Einführung eines Mechanismus für die Zuteilung und Verwaltung von Devisen und an der Einführung eines Devisenmarktes im Land.“
Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) hat in Havanna die ersten Schritte zu einem Labor für Finanzinnovationen vorgestellt, das von der kubanischen Zentralbank, dem kubanischen Energie- und Bergbauministerium und anderen Institutionen mit Unterstützung des UNDP ins Leben gerufen wurde. Das Finanzinstrument soll Kuba bei der Verwirklichung seiner Ziele der Energiewende hin zu erneuerbaren Energiequellen unterstützen. „Das Labor wird als Raum für den direkten Austausch zwischen öffentlichen Akteuren, Regulierungsbehörden und Umsetzern, multilateralen und privaten Akteuren, mit einem sektorübergreifenden Ansatz und freiwilliger Teilnahme fungieren, um Pilotprojekte, Finanz- und Regulierungsmechanismen zu entwerfen, die dazu beitragen, Risiken zu mindern und die Skalierbarkeit von Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu verbessern“, heißt es vonseiten des UNPD. Das Projekt geht zurück auf Vorschläge der Konferenz über Entwicklungsfinanzierung, die Mitte Mai in Havanna stattfand und vom kubanischen Wirtschaftsministerium, der kubanischen Zentralbank und dem UNPD mit Unterstützung der Zentralamerikanischen Bank für wirtschaftliche Integration (CABEI) koordiniert wurde. Eine ähnliche Laborinitiative für die Energiewende hat die UN-Behörde in Brasilien begleitet. In Kuba ist das Projekt konzipiert, einen „einzigartigen Wissens- und Experimentierraum für das kubanische Finanzsystem“ zu schaffen, mit Vorschlägen für verschiedene Finanzierungsoptionen wie Garantien, kombinierte Finanzierungsstrukturen, Anreize für die lokale Entwicklung und andere. UNPD und EU wichtige Partner für Kubas Energiewende Angesichts der schweren Energiekrise, die sich in den vergangenen Monaten verschärft hat, strebt Kuba den Umbau seiner Energiematrix und Energieunabhängigkeit an. Seit einigen Jahren setzt das Land auf den Ausbau erneuerbarer Energien. Bis zum Jahr 2030 sollen 37 Prozent und bis 2050 100 Prozent der Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen stammen. Noch liegt Kuba weit hinter dem selbst gesteckten Fahrplan zurück. Derzeit werden nur fünf Prozent des täglichen Strombedarfs durch erneuerbare Energien gedeckt. Die gerade zu Ende gegangene Internationale Messe für erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Havanna sollte Kubas Nationaler Strategie für den Energiewandel Schwung verleihen. Ein zentrales Thema der Messe war die Analyse der Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union (EU) und kubanischer Regierung bei der Einbeziehung der erneuerbaren Energien in die kubanische Energiematrix. Die Botschafterin der EU in Kuba, Isabel Brilhante Pedrosa, bekräftigte gegenüber der kubanischen Nachrichtenagentur ACN die Bereitschaft der EU, Kuba in seinen Bemühungen zu unterstützen, saubere Energien in seine Energiematrix einzubinden. Dieses Thema sei eine Priorität auf der Arbeitsagenda des diplomatischen Korps der EU in Kuba, so Brilhante Pedrosa. Die Europäische Union ist der wichtigste Kooperationspartner Kuba in diesem Bereich innerhalb der Vereinten Nationen. Mit finanzieller Unterstützung der EU hat das UNDP zuletzt zusammen mit Kubas staatlichem Stromversorger Unión Eléctrica (UNE) und der Universität Sancti Spiritus an der Installation von Photovoltaikanlagen für 2.827 Familien in abgelegenen Gemeinden in 13 Provinzen des Landes mitgewirkt, um ihnen den Zugang zu Strom rund um die Uhr zu ermöglichen. Das UNPD und Kuba hatten im August 2020 einen enuen Kooperationsvertrag im Rahmen der Agenda 2030 für den Zeitraum 2020-2024 unterschrieben. Dabei stehen vier strategische Felder im Zentrum: Regierungseffizienz, produktive Transformation, Umwelt und Katastrophenmanagement sowie gleichberechtige menschliche Entwicklung. Vonseiten des UNPD waren dafür 100 Millionen US-Dollar vorgesehen.
Der kubanisch-spanische Tabakkonzern Habanos S.A., feierte in dieseTagen nicht nur das 30-jährige Bestehen des Unternehmens, sondern auch einen Rekordumsatz von 721 Millionen US-Dollar im Jahr 2024. „Das am 14. September 1994 gegründete Unternehmen hat es in nur drei Jahrzehnten geschafft, seine Position als weltweiter Maßstab für die Förderung und Vermarktung der berühmten Habanos, die von vielen als die besten Zigarren der Welt angesehen werden, zu festigen“, heißt es dazu in einer Art Selbstgratulation auf der Webseite des Unternehmens. In den vergangenen Jahren hat Habanos seine Erlöse immer wieder gesteigert. Das Unternehmen habe seinen konsolidierten Umsatz verdreifacht, ein unwiderlegbarer Beweis für seinen anhaltenden Erfolg und seine starke Positionierung auf dem Weltmarkt, erklärten Maritza Carrillo González und Luis Sánchez-Harguindey, die Co-Präsidenten des Unternehmens, gegenüber der kubanischen Nachrichtenagentur ACN. Habanos S.A. ist weltweit führend in der Vermarktung von Premium-Zigarren, sowohl in Kuba als auch im Rest der Welt, und verfügt über ein exklusives Vertriebsnetz in mehr als 150 Ländern. Aufgrund der von Washington verhängten Blockade haben kubanische Zigarren keinen Zugang zum wichtigen US-Markt. Kurz vor Jahresende 2022 erzielte Habanos allerdings einen wichtigen Erfolg in einem Markenrechtsstreit in den USA um Cohiba-Zigarren. Habanos S.A. wurde 1994 gegründet und gehörte zu gleichen Teilen dem staatlichen kubanischen Unternehmen Cubatabaco und dem spanischen Tabakkonzern Altadis. Im Jahr 2007 wurde Altadis für 16,2 Milliarden Euro vom britischen Tabakkonzern Imperial Brands übernommen. Der wiederum verkaufte sein Premium-Zigarrengeschäft, darunter auch Habanos S.A., an ein Investmentkonsortium namens Allied Cigar Corporation S.L. mit Sitz in Madrid. Habanos vertreibt unter anderem die Marken Cohiba, Montecristo und Romeo y Julieta.