Die Schulden Kubas beim Pariser Club staatlicher Gläubiger sind angewachsen. Sie sind mittlerweile die zweithöchsten in der Region.
Auf 4,62 Milliarden US-Dollar beliefen sich Ende 2023 die Schulden Kubas beim Pariser Club staatlicher Gläubiger. Sie waren damit nach den Schulden Venezuelas die zweithöchsten in Lateinamerika und der Karibik. Das geht aus einem vom Pariser Club veröffentlichten Bericht hervor.
In dem Report (PDF), der Zahlen von Ende letzten Jahres enthält, stellt der Pariser Club fest, dass von den Schulden Kubas 259 Millionen US-Dollar auf Beträge zurückzuführen sind, die Havanna von Institutionen als offizielle Entwicklungshilfe (einschließlich Exportkrediten oder Entwicklungsagenturen) gewährt wurden. Die restlichen 4,36 Milliarden US-Dollar sind nicht-offizielle Entwicklungshilfe.
Der 1956 in der französischen Hauptstadt gegründete Pariser Club dient als Forum für Diskussionen und Verhandlungen zwischen offiziellen Gläubigern und Schuldnerländern. Im Pariser Club sind die 22 wichtigsten Gläubigernationen der Weltwirtschaft mit Ausnahme Chinas vertreten. Die Kuba-Gruppe des Pariser Clubs umfasst 14 Länder: Australien, Österreich, Belgien, Kanada, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, die Niederlande, Spanien, Schweden und die Schweiz.
Kubas Regierungschef Manuel Marrero hat erst Mitte Juli gegenüber der kubanischen Nationalversammlung darauf verwiesen, dass die überfälligen Auslandsschulden im Vergleich zum Vorjahr zwar zurückgegangen, aber mit rund 303 Millionen US-Dollar immer noch sehr hoch seien. Marrero bekräftigte, dass Kuba seine Zahlungsverpflichtungen erfüllen werde, je nach den Möglichkeiten des Landes.
Schuldenvereinbarungen in der Vergangenheit
Während des jährlichen Besuchs von Vertretern des Pariser Clubs in Havanna im September 2023 sagte William Roos, Co-Präsident des Pariser Clubs, die Gläubigerländer seien bereit, die Schwierigkeiten zu verstehen und einen Weg zu finden, wie Kuba seinen Verpflichtungen nachkommen könne. Presseberichten zufolge schlug Roos vor, einen neuen Zeitplan für die Begleichung der seit 2020 nicht mehr geleisteten Zahlungen aufzustellen.
Im Jahr 2015 hatte die Insel ein historisches Abkommen mit dem Pariser Club unterzeichnet. Die Schuldenvereinbarung mit dem Pariser Club erließ Kuba 8,5 Milliarden US-Dollar der seit 1986 aufgelaufenen Gesamtschulden in Höhe von 11,1 Milliarden US-Dollar. Die Rückzahlung der Restschuld in Höhe von 2,6 Milliarden US-Dollar in jährlichen Raten wurde bis 2023 zurückgestellt und ein Teil dieser Gelder für Investitionen in Kuba bereitgestellt. Wegen der durch die Coronapandemie ausgelösten Krise und der Verschärfung der US-Blockade konnte Kuba seine Schulden aber nicht mehr bedienen. Im Sommer 2021 dann einigte sich die kubanische Regierung mit dem Pariser Club staatlicher Gläubiger auf einen Zahlungsaufschub. Nach den nun veröffentlichen Zahlen sind Kubas Schulden gegenüber dem Pariser Club seit 2015 also um zwei Milliarden US-Dollar angewachsen.
China und Russland erlassen Schulden
Darüber hinaus gab es von anderen staatlichen Gläubigern Kubas Schuldenerlasse. Im Jahr 2011 erließ China der kubanischen Regierung sechs Milliarden US-Dollar; 2013 erließ Mexiko 487 Millionen US-Dollar, während Russland 2014 Kubas Altschulden in Höhe von 35 Milliarden US-Dollar um 90 Prozent auf 3,5 Milliarden US-Dollar reduzierte, die in gemeinsame Investitionsprojekte auf der Insel investiert werden sollten. Erst im März dieses Jahres genehmigte Russlands Präsident Wladimir Putin die Änderung der Kreditvereinbarungen mit der Insel. Havanna erhielt damit verbesserte Bedingungen für die Rückzahlung und Umstrukturierung seiner Schulden. Die russische Präsidialverordnung betrifft staatliche Kreditvereinbarungen, die zwischen 2009 und 2019 erteilt wurden, um unter anderem die Lieferung von Erdöl und Derivaten nach Kuba zu finanzieren, wie die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina schrieb. Demnach belaufen sich die im Rahmen dieser Abkommen entstandenen Schulden Kubas auf 277 Millionen US-Dollar. Kuba wird erstmals die Möglichkeit gewährt, diese Schulden in Rubel zu begleichen; muss dafür also keine US-Dollar- oder Euro-Einnahmen mehr verwenden.
Mit seinen kommerziellen Gläubigern im sogenannten Londoner Club hat Kuba dagegen bislang keine Einigung zur Schuldenrückzahlung erreicht und bleibt deswegen von den internationalen Kapitalmärkten ausgeschlossen. Derzeit klagt die Regierung in Havanna vor Londoner Gerichten gegen eine Forderung des Investmentfonds CFR I von den Cayman Inseln, der als größter privater Inhaber kubanischer Schulden gilt und dessen Legitimität von Havanna nicht anerkannt wird. Im Jahr 2020 meldete Kuba zum letzten Mal offiziell eine Auslandsverschuldung von 19,7 Milliarden US-Dollar.
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